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  • 1 year ago
Gegner, nicht Feind! - Verfassungsgerichtspräsident Voßkuhle über Opposition und Demokratie in Zeite

Gegner, nicht Feind! - Verfassungsgerichtspräsident Voßkuhle über Opposition und Demokratie in Zeite

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik werden sechs Fraktionen im Bundestag sitzen, darunter erstmals eine rechts-konservative, wie der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, die AfD nennt. Ernst nehmen solle man dieses Wahlergebnis, denn offenbar fühle sich eine größere Zahl von Bürgern von den etablierten Parteien nicht hinreichend vertreten und empfinde Ohnmacht. Mit der AfD solle man vernünftig umgehen, aber ihren Akteuren die Spielregeln deutlich machen und Verstöße sanktionieren. Aber zu schlagen sei die AfD nur auf dem politischen Feld, die Geschichte der NPD böte hier ein schönes Beispiel; durch politische Auseinandersetzung sei sie verschwunden. Gleichwohl erwarte er an seinem Gericht keinen Verbotsantrag gegen die AfD.

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