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  • 1 week ago
Sondersendung Racial Profiling abschaffen und Verfassungsmäßigkeit des ASOG

Sondersendung Racial Profiling abschaffen und Verfassungsmäßigkeit des ASOG

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Extrabreit and Michael Jackson.

"Wir holen uns den Kiez" zurück folgte einer Presseeinladung am 13. Mai ins Aquarium nach Kreuzberg. Eingeladen hat die Berliner Kampagne "Ban! Racial Profiling Gefährliche Orte abschaffen".
Vorgestellt wurde das heute erschienene Rechtsgutachten zu gefährlichen Orten in Berlin. Es wurde in Auftrag gegeben mit dem Ziel, die polizeiliche Befugnis nach § 21 ASOG - Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz - hinsichtlich ihrer Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen.
Das Gutachten von Dr. Cengis Barskanmaz, Rechtswissenschaftler am Max-Planck-Institut für ethonologische Forschung, und der Rechtsanwältin Dr. Maren Burkhardt untermauern die Kritik der Kampagne und zweifelt nicht nur an der Verfassungsmäßigkeit der kritisierten polizeilichen Praxis, sondern auch an der gesetzlichen Grundlage.

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